Ein guter Tag für Leipzig!

SZ, 16.5._pdf-page-001ASF Leipzig begrüßt Stadtratsbeschluss zur sexistischen Werbung

Leipzig, 16.05.2018 – Zum heutigen Stadtratsbeschluss zur Überarbeitung der Sondernutzungssatzung erklärt Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der ASF Leipzig, der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen:

“Wir begrüßen den Beschluss des Leipziger Stadtrats, der sexistische Werbung auf stadteigenen Flächen unterbindet, außerordentlich. Wir haben zwei Jahre dafür gekämpft und freuen uns jetzt, dass Leipzig als weltoffene Stadt Diskriminierung jeder Art künftig nicht mehr duldet. Damit setzt Leipzig nicht nur in Sachsen ein Zeichen. Wir hoffen, dass das Beispiel Schule macht und sich viele weitere Kommunen diesen Grundsätzen anschließen.

Die verbindlich angekündigte Überarbeitung der Sondernutzungssatzung durch die Stadtverwaltung muss jetzt bald erfolgen, damit die Gewerbetreibenden Planungssicherheit haben und sich auf die neue Regelung einstellen können.”

Hintergrund: Der heutige Beschluss geht auf einen Antrag des Gleichstellungsbeirates zurück, den die beiden Gleichstellungsbeirätinnen Katharina Kleinschmidt, SPD, und Dr. Gesine Märtens, Bündnis 90/Die Grünen, ins Verfahren eingebracht hatten. Bereits im vergangenen Jahr waren die Marktsatzung und das Konzept für die Außenwerbung angepasst worden.

Der beschlossene Text lautet:

„Im Zuge der nächsten Überarbeitung der Sondernutzungssatzung wird § 4 „Pflichten der Erlaub­nis­nehmer“ um folgenden Absatz 5 ergänzt:

Der Erlaubnisnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Sondernutzung in Form von Werbe­anlagen

- weder Kindern noch Jugendlichen körperliche oder seelische Schäden zufügt

- keinen diskriminierenden Inhalt im Hinblick auf Herkunft, Abstammung, Religion, Geschlecht, Alter, Behinderung oder sexuelle Orientierung hat noch Personen auf ein sexuelles Objekt reduziert

- keinen Gewalt aufrufenden Inhalt hat und

- Unglück und Leid nicht instrumentalisiert.“

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